Das Erbe von rot-rot in Mecklenburg-Vorpommern

Wolfgang Waldmüller: Gedankenspiele der Interims-Chefin der SPD nähren Zweifel an der Regierungsfähigkeit der SPDMedienberichten zufolge hat die Interims-Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, heute großes Wohlwollen erkennen lassen, was rot-rot-grüne Bündnisse angeht. Hierzu erklärt der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Wolfgang Waldmüller:„Das schlimmste an den Äußerungen ist, dass sie mich nicht einmal wundern. Der Vertrauensverlust, mit dem die SPD derzeit offenkundig ringt, hat seine Ursache in dem politischen Schlingerkurs, den die Partei nun schon seit einigen Jahren fährt. Aus einem Regierungsbündnis heraus anderen Parteien Avancen zu machen diskreditiert zudem auch die Arbeit der SPD in der Regierung. Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag auf Bundesebene und damit der Großen Koalition zugestimmt. Ich mahne dazu, sich auf dieses Votum zu besinnen und zur politischen Arbeit zurückzukehren.

Rot-rot-grüne Bündnisse fallen deutschlandweit durch finanzpolitischen Schlendrian, ein zweifelhaftes Verhältnis zum Eigentum sowie Desinteresse an wirtschaftlichem Wachstum auf. Das Erbe von rot-rot in Mecklenburg-Vorpommern sind ein Schuldenberg und verfehlte industriepolitische Entscheidungen – unter beidem leidet das Land noch heute. Bleibt zu hoffen, dass bei den Sozialdemokraten Vernunft und Verlässlichkeit nach dem Sommerloch zurückkehren.“

 Waldmüller